Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten - ASG Rechtsanwälte und Fachanwälte Berlin für Markenrecht Wettbewerbsrecht Arbeitsrecht Vertragsrecht Markenschutz Markenanmeldung Marke Name Firmenname schützen anmelden

Die Münchener Behörde geht davon aus, dass das Vorjahresergebnis von 51 000 Mustern um etwa 2 000 Muster überschritten wird. Auch die Patentanmeldezahlen werden voraussichtlich mit gut 61 000 Anmeldungen - wie seit Jahren - wieder leicht steigen. Vor allem die Anmeldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag aus dem Ausland legen wiederum deutlich zu. Die Hochrechnung ergibt etwa 2 800 Anträge (2006: 2 200). Allein beim Gebrauchsmuster wird das Ergebnis des Jahres 2006 voraussichtlich nicht erreicht werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt geht von knapp 18 000 Anmeldungen aus. Am Jahresende 2006 waren es noch 19766 Gebrauchsmusteranmeldungen.

Stetig verbessert und ausgebaut werden die Onlinedienstleistungen des DPMA. Neben den bekannten Datenbanken DEPATISnet, DPMApublikationen und DPINFO arbeitet das Amt an der Verbesserung der elektronischen Anmeldung mit DPMAdirekt. Hier sind mittlerweile Patent-, Marken- und Gebrauchsmusteranmeldungen möglich. Zudem können Einsprüche und Beschwerden in Patentsachen und die Beschwerde in Markensachen elektronisch eingereicht werden. Die elektronische Einreichung von Textteilen (Beschreibung, Ansprüche und Zusammenfassung) einer Patent- und Gebrauchmusteranmeldung ist seit Mitte des Jahres (neben dem XML-Format) auch im komfortablen PDF-Format möglich. "Wir kommen damit dem Wunsch vieler Anmelder nach einem sicher und schnell zu erstellenden Format nach", erläutert Vizepräsident Dellinger. Selbstverständlich erhalten Sie die Software kostenlos. Sie steht unter www.dpma.de zum Download bereit, wird aber auch als CD-ROM versandt.

Quelle: DPMA

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