Marken- und Produktpiraterie immer gefährlicher! - ASG Rechtsanwälte und Fachanwälte Berlin für Markenrecht Wettbewerbsrecht Arbeitsrecht Vertragsrecht Markenschutz Markenanmeldung Marke Name Firmenname schützen anmelden

Marken- und Produktpiraterie nehmen immer bedrohlichere und kriminellere Ausmaße an. Das belegen die aktuellen Daten der EU-Kommission zur Arbeit des europäischen Zolls in 2007.

Mit einer Rekordzahl von rund 43.700 Beschlagnahmen hat der europäische Zoll zwar seine erfolgreiche Arbeit in 2007 fortsetzen können. Die gleichzeitig auf knapp 80 Millionen zurück gegangene Zahl beschlagnahmter Artikel zeigt aber, dass die Fälscher auf den gestiegenen Verfolgungsdruck durch den Versand kleinerer Gebinde reagieren, um das Risiko von Beschlagnahmeverlusten zu minimieren. Gleichzeitig haben die Fälschungen besonders rasant in den Bereichen zugenommen, die für Verbraucher extrem sicherheits- und gesundheitsrelevant sind: Im Vergleich zu 2006 wurden im Bereich Kosmetik fast drei Mal mehr Fälschungen beschlagnahmt; bei Lebensmitteln beträgt das Plus 62%. Auch bei Medikamenten fiel der Anstieg um mehr als die Hälfte erschreckend hoch aus.

„Markenpiraterie ist hochgradig kriminell. Sie schädigt nicht nur den Ruf der Marke sowie die Unternehmen und bedroht damit hierzulande Wohlstand und Arbeitsplätze – sie gefährdet auch Gesundheit und Leben der Verbraucher. Es ist deshalb dringend erforderlich, die Fälschung von Marken und Produkten besser zu bekämpfen und strafrechtliche Sanktionen zu verschärfen“, forderte Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes.

Nach wie vor werden der Kauf von Fälschungen und der Handel mit gefälschten Waren als reines Kavaliersdelikt abgetan. Grund hierfür ist, dass die Opfer und die verursachten Schäden meist unsichtbar bleiben – wie auch die Hintermänner der Produkt- und Markenpiraterie. Diese organisierte Kriminalität kann nur mit dem Strafrecht wirksam bekämpft werden. Der Markenverband setzt sich deshalb dafür ein, eine Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsentzug einzuführen, den Katalog der „schweren Fälle“ nach dem Vorbild des Betrugs zu erweitern und vor allem den Straftatbestand endlich in das Strafgesetzbuch zu überführen. „Der Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie wird von der Markenwirtschaft mit großem Aufwand und Einsatz geführt, damit sich Verbraucher auch weiter auf Marken und Qualität verlassen können“, so Falke.

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