Immer wieder ärgert es den Mandanten, wenn er eine Abmahnung aus Markenrecht erhält und dem Gegner die Kosten für zwei Anwälte bezahlen soll. Da der Streitwert regelmäßig mindestens bei 50.000,00 Euro liegt, schnellen die Gebühren bei zwei Anwälten schnell auf über 3.000,00 Euro.
Domain vs. Marken
Immer wieder stehen sich Domains und Marken gegenüber und es stellt sich für Markeninhaber die Frage, wie er die Nutzung seines Markennamen durch einen Dritten als Domainbezeichnung verhindern kann. Dabei gibt es verschiedene Fallgestaltungen, die von den Gerichten unterschiedlich beurteilt werden.
Keine Schokoladenmarke – JAVA
Das Bundespatentgericht musste kürzlich über einen Löschungsantrag der Marke „JAVA“ entscheiden. Diese Bezeichnung war 1995 vom Markenamt für die Waren „Schokolade, Schokoladewaren“ eingetragen wurden. Im Jahr 2003 wurden jedoch ein Löschungsantrag gestellt, den der Antragssteller darauf abstellte, dass diese Marke entgegen § 8 Absatz 2 Nr. 1 und 2 MarkenG eingetragen wurden sei. Dies bedeutet der Antragssteller war der Meinung, dass die Marke keine Unterscheidungskraft besitze bzw. einem Freihaltebedürfnis unterliege.
Deutschand besitzt wertvollste Marken
Das European Brand Institut stellte eine Studie über Europas wertvollste Marken „eurobrand2008“ vor. In dieser Studie wurden 3.000 Markenunternehmen und deren Einzelmarken in 24 Ländern und 16 Branchen untersucht und ausgewertet.
Metrosex – Verletzung
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 13.3.2008 (I ZR 151/05 ) festgestellt, dass die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen darstellt. Daher kann darin noch keine Verletzung eines prioritätsälteren Kennzeichens i.S. von § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG liegen. Unterlassungsansprüche können jedoch unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr bestehen.
Marken- und Produktpiraterie immer gefährlicher!
Zu der von der EU-Kommission vorgelegten Statistik über die Beschlagnahme von gefälschten Waren erklärt der Markenverband in einer Pressemitteilung: Marken- und Produktpiraterie nehmen immer bedrohlichere und kriminellere Ausmaße an. Das belegen die aktuellen Daten der EU-Kommission zur Arbeit des europäischen Zolls in 2007.
Das Fachgebiet "Markenrecht" wird in unserer Kanzlei von unserem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Sylvio Schiller bearbeitet. Tel.: 030-2005072-0 | Email: Schiller@f-200.com
Haben Sie weitergehende Fragen? Unsere obigen allgemeinen Ausführungen können eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Wenn Sie eine anwaltliche Beratung oder Vertretung für Ihr konkretes Anliegen benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Rufen Sie einfach an oder schreiben Sie uns.
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* Beratung und Durchführung eines Widerspruchs
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