Schlagwort-Archive: Geschmacksmuster
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Urheberrecht
Präsentation Gutachten zum Urheber- und Leistungschutz für den BVfK
Am 17.8.2021 hat Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M. gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Peifer (Köln) das... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Designrecht — Abmahnung der Firma The Gillette Company wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung
Aktuell mahnt die Firma The Gillette Company aus Boston wieder die Verletzung von Designrechten ab,... [weiterlesen]
Feb
USA und Japan treten Designschutz der WIPO bei
Endlich haben auch die USA und Japan alle juristischen Voraussetzungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]
Feb
Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die... [weiterlesen]
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt
