Monatliche Archive: September 2013
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Kreuzfahrtpreis muss klar erkennbar sein
Wenn beim Preis für eine Kreuzfahrt mit “€ 555,- p.P. zzgl. Service Entgelt*” geworben wird... [weiterlesen]
Sep
Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine... [weiterlesen]
Sep
Zwei Millimeter große Grundpreisangabe ausreichend
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 7. März 2013 entschieden, dass eine Grundpreisangabe für... [weiterlesen]
Sep
Werberecht für Ärzte gelockert.
Das Heilmittelwerberecht wurde letztes Jahr modifiziert und teilweise gelockert. Nach dem alten Heilmittelwerbegesetzt (HWG) war... [weiterlesen]
Sep
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Der u. a. für das Wettbewerbs‑, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte... [weiterlesen]
Sep
Preisklarheit
Internetseiten wie IQ-Test, Flirtportal, Berufswahltest, Lebenserwartungstest & Co verursachen bei Verbrauchern immer wieder Frust und... [weiterlesen]
Unterlassungserklärung gegenüber Wettbewerbszentrale reicht nicht immer
Im Falle einer Abmahnung kann der Abgemahnte die Wiederholungsgefahr nur durch eine strafbewerte Unterlassungserklärung vermeiden.... [weiterlesen]
„Whiskey-Cola“ nicht wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt stellte mit Urteil vom 25.03.2010 (Az.: 6 U 219/09) fest, dass eine... [weiterlesen]
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep
AR | Fristlose Kündigung wegen “Gefällt mir”!
In Sachsen-Anhalt wurde einer Sparkassen-Direktoren fristlos gekündigt, weil sie den “Gefällt mit”-Daumen unter Posts auf... [weiterlesen]
Sep
