Monatliche Archive: November 2013

Werbung für Arznei­mittel mit Google Anzeigen

Eine Google — Adwords — Anzeige für ein Arznei­mittel verstößt nicht allein deshalb gegen §... [weiterlesen]

Daimler wechselt von Werkver­trägen zu Leiharbeit

Wie Spiegel Online berichtet, wird der Automo­bil­her­steller Daimler künftig rund 1400 Mitar­beiter als Leihar­beiter beschäf­tigen,... [weiterlesen]

Bundes­ar­beits­ge­richt (BAG) zum Thema Weihnachtsgeld

Pünktlich zur Vorweih­nachtszeit hatte das Bundes­ar­beits­ge­richt (Az.: 10 AZR 848/12) sich mit einer Frage zum... [weiterlesen]

Keine Diskri­mi­nierung jüngerer Arbeit­nehmer durch gestaf­felte Kündigungsfristen

Die gemäß § 622 Abs. 2 BGB nach der Dauer der Betriebs­zu­ge­hö­rigkeit gestaf­felten Kündi­gungs­fristen verstoßen... [weiterlesen]

BAG zur Abgrenzung Arbeits- oder Werkvertrag?

In einer aktuellen Entscheidung setzte sich das Bundes­ar­beits­ge­richt mit Frage ausein­ander, wann ein Dienst­vertrag und... [weiterlesen]

„Zuvor-Beschäf­ti­gungs­verbot“ – LAG kontra BAG

Mit einer aktuellen Entscheidung stellt sich das Landes­ar­beits­ge­richts Baden-Württemberg ausdrücklich gegen eine Entscheidung des Bundes­ar­beits­ge­richts,... [weiterlesen]

EU-Parlament macht Weg für umstrittene neue Arbeits­zeit­re­gelung für Piloten frei

Die Initiative zur Rücknahme des Vorschlags zur einheit­lichen Beschränkung von Flug- und Bereit­schafts­zeiten von Piloten... [weiterlesen]

pflicht­wid­riges Handeln bei nicht vom Unter­neh­mens­zweck gedeckten Geschäften

Leitsatz Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unter­neh­mens­zweck nicht gedeckt sind, handelt pflicht­widrig (Anschluss... [weiterlesen]

Geschäfts­führung haftet für nicht vom Unter­neh­mens­zweck gedeckte Geschäfte

In einem aktuellen Fall hatte der Vorstand einer Aktien­ge­sell­schaft Zinsde­ri­va­te­ge­schäfte getätigt, deren Volumen die normalen... [weiterlesen]

Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs ist zuständig für das Urheber­recht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]