Monatliche Archive: Januar 2014
Persönlichkeitsrechte vs. Zensur
Die Pressekammer des Landgerichtes Hamburg hat in einem Verfahren zwischen dem ehemaligen Präsidenten des Welt-Automobilverbands... [weiterlesen]
Jan
Knopf im Ohr keine Positionsmarke
In der Rechtssache T‑434/12 Margarete Steiff GmbH mit Sitz in Giengen an der Brenz (Deutschland),... [weiterlesen]
Jan
Fleurop — Adwords Kampagne
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch... [weiterlesen]
Jan
Markenrechtliche Abmahnung aus der Wortmarke „autoflirt“
Uns liegt eine Abmahnung eines Vereins namens Autoflirt e.V. vor, in der er Rechte aus... [weiterlesen]
Jan
Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die... [weiterlesen]
Filesharing: Eltern haften nicht für Kinder
Wie der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs gestern (Urt. v.... [weiterlesen]
Jan
Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung bei Redtube Abmahnung
Der Antrag vom 05.08.2013, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im... [weiterlesen]
Jan