Monatliche Archive: Januar 2014

Persön­lich­keits­rechte vs. Zensur

Die Presse­kammer des Landge­richtes Hamburg hat in einem Verfahren zwischen dem ehema­ligen Präsi­denten des Welt-Automo­bil­ver­bands... [weiterlesen]

Knopf im Ohr keine Positionsmarke

In der Rechts­sache T‑434/12 Margarete Steiff GmbH mit Sitz in Giengen an der Brenz (Deutschland),... [weiterlesen]

Fleurop — Adwords Kampagne

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch... [weiterlesen]

Marken­recht­liche Abmahnung aus der Wortmarke „autoflirt“

Uns liegt eine Abmahnung eines Vereins namens Autoflirt e.V. vor, in der er Rechte aus... [weiterlesen]

Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacks­muster wird einge­tra­genes Design

Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpa­ckungen und ähnlichen grafi­schen Elementen über die... [weiterlesen]

Filesharing: Eltern haften nicht für Kinder

Wie der unter anderem für das Urheber­recht zuständige I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs gestern (Urt. v.... [weiterlesen]

Zweifel an der Offen­sicht­lichkeit der Rechts­ver­letzung bei Redtube Abmahnung

Der Antrag vom 05.08.2013, der Betei­ligten zu gestatten, der Antrag­stel­lerin unter Verwendung von Verkehrs­daten im... [weiterlesen]

A Video Blog Post

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