Monatliche Archive: April 2014
Yelp verändert Bewertungen zum Nachteil der Unternehmen
Es häufen sich die Fälle, dass Unternehmen über plötzliche Veränderungen in Ihrem Yelp-Bewertungspofil erstaunt sind.... [weiterlesen]
Apr
Liebeskind ./. Sternenkind
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 002 752.0 hat der 27. Senat... [weiterlesen]
Apr
Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge löschen
Verletzen durch die sogenannte Autocomplete-Funktion generierte Kombinationsvorschläge für Suchwörter das Persönlichkeitsrecht eines Dritten, ist Google... [weiterlesen]
Apr
BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]
Apr
Markenrechtliche Abmahnung der Sanrio Company Ltd.
Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert mahnt im Namen der Sanrio Company Ltd. ab und fordert... [weiterlesen]
Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Verwenden des TM-Symbols für “Unregistered Trademark”
Leitsatz 1. Der angesprochene deutschsprachige Verkehr wird, soweit ihm das TM-Symbol für “Unregistered Trademark” bekannt... [weiterlesen]
Apr
Markenrechtliche Abmahnung der Swatch AG nach Zollbeschlagnahme
Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB mahnt im Namen der Swatch AG ab und... [weiterlesen]
Apr