Monatliche Archive: April 2014

Yelp verändert Bewer­tungen zum Nachteil der Unternehmen

Es häufen sich die Fälle, dass Unter­nehmen über plötz­liche Verän­de­rungen in Ihrem Yelp-Bewer­tungs­pofil erstaunt sind.... [weiterlesen]

Liebeskind ./. Sternenkind

BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 002 752.0 hat der 27. Senat... [weiterlesen]

Google muss persön­lich­keits­rechts­ver­let­zende „Autocomplete“-Vorschläge löschen

Verletzen durch die sogenannte Autocom­plete-Funktion generierte Kombi­na­ti­ons­vor­schläge für Suchwörter das Persön­lich­keits­recht eines Dritten, ist Google... [weiterlesen]

BGH bejaht Löschungs­an­spruch gegen Domaininhaber

In einem kürzlich veröf­fent­lichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]

Marken­recht­liche Abmahnung der Sanrio Company Ltd.

Die Anwalts­so­zietät Boehmert & Boehmert mahnt im Namen der Sanrio Company Ltd. ab und fordert... [weiterlesen]

Wettbe­werbs­recht: Irreführung durch Verwenden des TM-Symbols für “Unregis­tered Trademark”

Leitsatz 1. Der angespro­chene deutsch­spra­chige Verkehr wird, soweit ihm das TM-Symbol für “Unregis­tered Trademark” bekannt... [weiterlesen]

Marken­recht­liche Abmahnung der Swatch AG nach Zollbeschlagnahme

Die bock legal Partner­schaft von Rechts­an­wälten mbB mahnt im Namen der Swatch AG ab und... [weiterlesen]