Monatliche Archive: Juli 2014
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Apple Ladeneinrichtung als Marke schutzfähig.
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) In der Rechtssache C‑421/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267... [weiterlesen]
Jul
BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache betreffend der Markensache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Jul
Abmahnung muss bei Markenverletzungen meistens sein
Klarstellende Worte des OLG Düsseldorf zur Frage, ob eine Abmahnung erforderlich ist oder gleich eine... [weiterlesen]
Jul
Neue Widerrufsbelehrung — Die Abmahnwelle rollt
Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der... [weiterlesen]
Jul
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu... [weiterlesen]
Jul
