Monatliche Archive: Januar 2015
Fluege.de hat keinen Anspruch auf die Domain Flüge.de
Der Betreiber der Webseite Fluege.de, die Unister GmbH, machte gegenüber dem Inhaber der Domain Flüge.de... [weiterlesen]
Jan
Geschäftsführer haften bei Urheberrechtsverstößen persönlich
Wie das Oberlandesgericht Köln (Urt. v. 05.12.2014 – Az.: 6 U 57/14) kürzlich entschied, haftet... [weiterlesen]
Jan
HABM — „Je suis Charlie“
Normaler Weise kommentiert das HABM keine individuellen Markenanmeldungen oder Designanmeldungen während des Anmeldeverfahren, aber bezüglich... [weiterlesen]
Jan
Geschäftsführer haften bei Urheberrechtsverstößen persönlich
Wie das Oberlandesgericht Köln (Urt. v. 05.12.2014 – Az.: 6 U 57/14) kürzlich entschied, haftet... [weiterlesen]
Jan
Die “Bestpreisklauseln” von HRS ist kartellrechtswidrig und damit unzulässig
Mit Beschluss vom 09. Januar 2015 hat der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter Vorsitz... [weiterlesen]
Jan
BPatG: Besamex ./. VERAMEX
Widespruchsverfahren betreffend die Marke 30 008 068 736 Besamex hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts... [weiterlesen]
Jan
Die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation gilt nun in der Version 2015
Bei einer Markenanmeldungen muss ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, womit der Anmelder bestimmt, für welche Waren... [weiterlesen]
Anbieter digitaler Produkte und Dienstleistungen müssen seit dem 01.01.2015 neue Umsatzsteuerregelung beachten!
Mit Beginn des neuen Jahres gelten für Online-Anbieter von Telekommunikations‑, Rundfunk‑, Fernseh- und auf elektronischem... [weiterlesen]
Jan
Michael Grecco Business Tutorial Workshop Tour 2015
powerd by Imagerights Inc. and ASG Rechtsanwälte Gemeinsam mit unserem Partner ImageRights Inc. unterstützen wir... [weiterlesen]
Jan
Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtshofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14) am Main hat auf die... [weiterlesen]
Jan