Monatliche Archive: Februar 2015

Promi­nente in der Werbung

Der Bundes­ge­richtshof hat die Möglich­keiten für Unter­nehmen bei ihren Werbe­ka­magnen mit aktuellen Gescheh­nisse zu werben,... [weiterlesen]

Vorsicht! Wieder Abmah­nungen der bonodo UG wegen veral­teter Widerrufsbelehrung

Die Bonodo UG (haftungs­be­schränkt) mahnt aktuell wieder Wider­rufs­be­leh­rungen in eBay-Shops ab, die nicht der seit... [weiterlesen]

Wettbe­werbs­recht­liche Abmahnung wegen Kosmetikverordnung

Erneut haben wir eine Abmahnung der Rechts­an­wälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese... [weiterlesen]

Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken

Am 17/02/2015 ergeht durch die Wider­spruchs­ab­teilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Wider­spruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]

BPATG: Bionade ./. Beeronade

In der Beschwer­de­sache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]

Design­recht — Abmahnung der Firma The Gillette Company wegen vermeint­licher Designrechtsverletzung

Aktuell mahnt die Firma The Gillette Company aus Boston wieder die Verletzung von Design­rechten ab,... [weiterlesen]

USA und Japan treten Design­schutz der WIPO bei

Endlich haben auch die USA und Japan alle juris­ti­schen Voraus­set­zungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]