Monatliche Archive: Februar 2015
Prominente in der Werbung
Der Bundesgerichtshof hat die Möglichkeiten für Unternehmen bei ihren Werbekamagnen mit aktuellen Geschehnisse zu werben,... [weiterlesen]
Vorsicht! Wieder Abmahnungen der bonodo UG wegen veralteter Widerrufsbelehrung
Die Bonodo UG (haftungsbeschränkt) mahnt aktuell wieder Widerrufsbelehrungen in eBay-Shops ab, die nicht der seit... [weiterlesen]
Feb
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Kosmetikverordnung
Erneut haben wir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese... [weiterlesen]
Feb
Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken
Am 17/02/2015 ergeht durch die Widerspruchsabteilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]
Feb
BPATG: Bionade ./. Beeronade
In der Beschwerdesache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]
Feb
Designrecht — Abmahnung der Firma The Gillette Company wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung
Aktuell mahnt die Firma The Gillette Company aus Boston wieder die Verletzung von Designrechten ab,... [weiterlesen]
Feb
USA und Japan treten Designschutz der WIPO bei
Endlich haben auch die USA und Japan alle juristischen Voraussetzungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]
Feb