Monatliche Archive: Mai 2015

Marken anmelden in UAE wird teuerer

Die amtlichen Gebühren für Marken­an­mel­dungen in den Verei­nigten Arabi­schen Emirate (UAE) wurden zum 29. Mai... [weiterlesen]

Scheiss drauf! Kann nicht Marke

Das Bundes­pa­tent­ge­richt musste kürzlich die Entscheidung des DPMA überprüfen, die obige Marken­an­meldung für die Waren... [weiterlesen]

Wider­rufs­be­lehrung muss zwingend Telefon­nummer enthalten

In zwei aktuellen Entschei­dungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unter­nehmer in einer fernab­satz­recht­lichen... [weiterlesen]

BPATG: diapo ./. ILAPO

In der Beschwer­de­sache 30 W (pat) 10/12 betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der... [weiterlesen]

Das OLG Köln musste wieder über das sog. “Anhängen” an bereits bestehende Produkt­be­schrei­bungen auf dem... [weiterlesen]