Monatliche Archive: Juli 2015
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch aus einem nicht eingetragenen europäischen Design
Das Landgericht musste sich mit den nicht eingetragenen europäischen Design (Geschmacksmuster) im Modebereich befassen und... [weiterlesen]
Jul
Herstellung von Raubkopien am Dienst-PC kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Wie das Bundesarbeitsgericht am 16.07.2015 (Az.: 2 AZR 85/15) entschied, ist die Nutzung dienstlicher Ressourcen... [weiterlesen]
Jul
BpatG: Patenttec vs. Patenthek
In einer m.M. unglücklichen Entscheidung hat das Bundespatentgericht selbst bei zwei nahezu absolut beschreibenden Marken,... [weiterlesen]
Jul
BPATG: Arthromobil ist ausreichend kreativ um schutzfähig zu sein
Der 30. Senat des Bundespatentgerichtes senkt die Anforderungen an die Schutzfähigkeit weiter. Die ungewöhnliche Kombination... [weiterlesen]
Jul
