Monatliche Archive: Januar 2017
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Wort-/Bildmarke und Wortmarke im Vergleich
Im Rahmen unserer Beratungen kommt es immer wieder vor, dass über die Frage gesprochen wird,... [weiterlesen]
Jan
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Haftung des Designers wegen urheberrechtsverletzender Fotos beim Kunden
Ende letzten Jahres wurde seitens des Landgerichts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]
Jan
Drohnen: Neue Regeln für Copterpiloten im Anflug
Das Bundesministerium für Verkehr (BMVI) sieht sich aufgrund der steigenden Anzahl von Drohnenbesitzer veranlasst, neue... [weiterlesen]
Jan
KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich
Zu einer Selbstwiderlegung der aus § 12 Abs. 2 UWG folgenden Dringlichkeitsvermutung führt es, wenn... [weiterlesen]
Jan
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
Der BGH stärkt Meinungsfreiheit insbesondere für Satire
Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]
Jan
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan
