3D-Modelle beim HABM für Designanmeldung

Das Europäische Markenamt (HABM) führt in seinem eFiling-Verfahren auf seiner Webseite die Möglichkeit zur Verwendung von 3D-Modellen ein und eröffnet damit den Weg für eine bessere Darstellung de Geschmacksmuster (Design).

Bisher musste der Anmelder auf zweidimensionale Darstellungen (jpg-Dateien) zurückgreifen und konnte dafür bis zu 7 Darstellungen je Muster bei der Anmeldung angeben. Dabei wurde es teilweise schwierig jedes Detail ausreichend deutlich darzustellen.

Nun können auch 3D-Grafiken im Anmeldeverfahren hochgeladen werden, womit es leichter wird, auch komplexere Design zu schützen und sämtliche Feinheiten darzustellen. Bei der Anmeldung kann der Anmelder aus den drei Standard-Dateiformate OBJ, STL und X3D wählen und hierzu bis zu 3 Dateien je Designs hochladen. Der Vorteil dieser Formate ist, dass Sie bei den meisten CAD-Programmen bereits eingebunden sind.

In der Datenbank des HABM für Geschmacksmuster kann der Nutzer diese 3D-Grafiken betrachten und sie sich in seinem Webbrowser anzeigen lassen, dabei kann er sie mittels Maus oder Touchscreen drehen und bewegen.

Trotz dieser Erweiterungen und damit einer besseren Möglichkeit des Schutzes hat das HABM die amtlichen Gebühren für eine Designanmeldung nicht erhöht, diese betragen weiterhin 350 € und 175 € für jedes weitere Design innerhalb derselben Anmeldung.

Haben Sie Fragen zum Schutz Ihres Designs in Deutschland oder der EU kontaktieren sie uns Sie uns.