Kürzlich hatten wir in einem Beratungsgespräch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf vorgelegt bekommen, in der diese für Ihre Mandantschaft die Luxottica Group S.p.A. Unterlassungs- Auskunfts- und Schadenersatzansprüche wegen der Verletzung der Marke „RAY-BAN“ geltend machen.

Die Firma Luxottica Group S.p.A. ist Inhaberin mehrere Marken – auch Wort-/Bildmarken mit dem bekannten Label „Ray-Ban“. Nach der erfolgten Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörde und die Weiterleitung der durch diese ermittelten Informationen werden nun Folgeansprüche, so z.B. die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware geltend gemacht.

Daneben wird eine sehr weitgefasste Unterlassungserklärung gefordert und die Rechtsanwaltskosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 150.000,00 Euro berechnet.

Eine erste Prüfung hat erhebliche Zweifel an der Abmahnung begründet, so dass es sich um eine unberechtigte Schutzrechtsabmahnung handeln könnte.

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung inklusive Vertragsstrafenregelung abgeben sowie die Abmahnkosten erstatten?
Bewahren Sie Ruhe und lassen sich nicht unter Druck setzen. Unterzeichnen Sie keine beigefügte Unterlassungserklärung, ohne sich gegebenenfalls von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen. Bitte beachten Sie auf jeden Fall die von der Gegenseite gesetzte Frist. Auf eine Abmahnung sollte grundsätzlich immer reagiert werden, auch wenn sie im Ergebnis unbegründet ist.

Gern informieren wir Sie über das mögliche Vorgehen sowie Chancen und Risiken. Nehmen Sie hierzu auf dem von Ihnen bevorzugten Weg Kontakt mit unseren Fachanwälten auf.

Profitieren Sie von unserer Erfahrung. Als wirtschaftsrechtsorientierte Kanzlei bearbeiten wir beinah täglich mit der gerichtlichen und außergerichtlichen Abwehr von Abmahnungen insbesondere aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken-, Urheber- und Medienrecht.

Sobald uns der konkrete Sachverhalt vorliegt, begutachten wir diesen und Sie erhalten zeitnah, kostenlos und unverbindlich eine erste kurze Einschätzung. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, einen persönlichen Beratungstermin.