Autor-Archive: Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez
LG Berlin: Fotos gemeinfreier Gemälde sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt
In einem Rechtsstreit zwischen der Reiss-Engelhorn-Museen gegen die Wikimedia Foundation Inc. und den Wikimedia Deutschland... [weiterlesen]
Jun
Werbung mit durchgestrichenen Preis bedarf laut BGH grundsätzlich keinen aufklärenden Hinweis
Der Bundesgerichtshof hat sich vor kurzem mit der lange diskutierten Frage beschäftigt, ob im Falle... [weiterlesen]
Mai
Arbeitgeber darf Browserverlauf auswerten – auch ohne Einwilligung des Mitarbeiters
In seiner Entscheidung vom 14.01.2016 kam das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 5 Sa 657/15) zu dem... [weiterlesen]
Feb
Achtung Onlinehändler: Neue Informationspflicht – Abmahnung droht
Seit dem 09.01.2015 müssen Onlineshop-Betreiber die neue gesetzliche Informationspflicht nach der ODR-Verordnung (EU) 524/2013 hinsichtlich... [weiterlesen]
Jan
Über 40 Abmahnungen binnen einer Woche begründen Rechtsmissbrauch
In einem aktuellen Urteil kam das OLG Hamm (Urt. v. 15.09.2015 — Az.: 4 U... [weiterlesen]
Dez
Videoüberwachung von Angestellten kann teuer werden
In einem von uns über zwei Instanzen geführten arbeitsgerichtlichen Verfahren wurde unserer Mandanten wegen rechtswidriger... [weiterlesen]
Okt
EuGH erklärt Datenabkommen zwischen EU und USA („Safe Harbor“) für ungültig
Heute Morgen hat der Gerichtshof der Europäischen Union das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen... [weiterlesen]
Okt
Wann darf ich mein Geschäft „Outlet“ nennen?
Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landgericht Stuttgart auseinanderzusetzen (LG Stuttgart, Urt. v. 31.03.2015... [weiterlesen]
Aug
Herstellung von Raubkopien am Dienst-PC kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Wie das Bundesarbeitsgericht am 16.07.2015 (Az.: 2 AZR 85/15) entschied, ist die Nutzung dienstlicher Ressourcen... [weiterlesen]
Jul