Autor-Archive: Rechtsanwalt Nils Wittmiss
EGMR: Forenbetreiber bei Beleidigung schadensersatzpflichtig
Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg kürzlich bestätigte, sind Betreiber von Online-Foren... [weiterlesen]
Jun
Hintergrundmusik in Praxen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urhebergesetzes
Wie der Bundesgerichtshof aktuell entschied, stellt die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine... [weiterlesen]
Jun
Widerrufsbelehrung muss zwingend Telefonnummer enthalten
In zwei aktuellen Entscheidungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unternehmer in einer fernabsatzrechtlichen... [weiterlesen]
Mai
OLG Köln kippt Urteil zur notariellen Unterwerfungserklärung
Ausgangspunkt der aktuellen Entscheidung war das auch bei uns im Haus stark diskutierte Urteil des... [weiterlesen]
Apr
OLG München bestätigt strenge Sorgfaltsmaßstäbe bei der Nutzung fremder Fotos
In einem aktuellen Urteil wies das Oberlandesgericht München (Urt. v. 15.01.2015 – Az.: 29 W... [weiterlesen]
Mrz
Vorsicht! Wieder Abmahnungen der bonodo UG wegen veralteter Widerrufsbelehrung
Die Bonodo UG (haftungsbeschränkt) mahnt aktuell wieder Widerrufsbelehrungen in eBay-Shops ab, die nicht der seit... [weiterlesen]
Feb
Fluege.de hat keinen Anspruch auf die Domain Flüge.de
Der Betreiber der Webseite Fluege.de, die Unister GmbH, machte gegenüber dem Inhaber der Domain Flüge.de... [weiterlesen]
Jan
Geschäftsführer haften bei Urheberrechtsverstößen persönlich
Wie das Oberlandesgericht Köln (Urt. v. 05.12.2014 – Az.: 6 U 57/14) kürzlich entschied, haftet... [weiterlesen]
Jan
Geschäftsführer haften bei Urheberrechtsverstößen persönlich
Wie das Oberlandesgericht Köln (Urt. v. 05.12.2014 – Az.: 6 U 57/14) kürzlich entschied, haftet... [weiterlesen]
Jan
Anbieter digitaler Produkte und Dienstleistungen müssen seit dem 01.01.2015 neue Umsatzsteuerregelung beachten!
Mit Beginn des neuen Jahres gelten für Online-Anbieter von Telekommunikations‑, Rundfunk‑, Fernseh- und auf elektronischem... [weiterlesen]
Jan