Einträge von Rechtsanwalt Sylvio Schiller

So ein Käse – Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des Urheberechts darstellt. Gestritten haben sich zwei niederländische Unternehmen über was wohl – natürlich Käse. „Heksenkaas“ ist ein streichfähiger Dip mit Frischkäse und frischen Kräutern, das 2007 von einem niederländischen Einzelhändler für Gemüse und Frischprodukte entwickelt wurde. Die geistigen Eigentumsrechte an […]

Biermarke KAVANAUGH angemeldet

Immer wieder wollen findige Leute mit tagesaktuellen Ereignissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe in diesem Zusammenhang an. Dieses Mal hat der zukünftige Richter am Obersten US Gericht Judge Brett Kavanaugh so oft davon geschwärmt, das er gern Bier trinkt und laut eigener Aussage dies zumindest in seiner Jugend auch sehr ausgiebig, dass in […]

Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?

Die britische Regierung schreibt in ihren Veröffentlichungen für den Fall eines Brexits ohne Vereinbarung zwar, dass dieses Szenario angesichts der gemeinsamen Interessen des Vereinigten Königreichs und der EU unwahrscheinlich sei, aber es ist angesichts der aktuellen Situation eben doch nicht mehr ausgeschlossen und einige in Großbritannien würden diese Lösung auch präferieren. Die britische Regierung veröffentlicht […]

Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer

Vor dem Landgericht Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versandhändler Otto – gibt es die noch – seine Namens- und Markenrechte an dem Namen Otto gegen einen Hamburger Burger Laden durchzusetzen und scheiterte. Die Hamburger Richter sahen keine Verwechslungsgefahr zwischen Otto als Versandhändler und Otto´s Burger. Ganz überraschend ist das Ergebnis […]

Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account

Heute hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf Plattformen wie Facebook, Instagram, Twitter, Snapchat usw. gefällt. Die Richter haben den Erben vollen Zugang zu dem Konto des Verstorbenen einschließlich der darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalte zugesprochen. Damit bestätigen Sie die Rechtsauffassung des Landgerichtes Berlin, welche vom Kammergericht aufgehonenm wurden war.  […]

Panik oder Panikmache bei Fotografen wegen der DSGVO

Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach fast zwei Jahren Vorbereitungszeit in Kraft und nun gibt es an vielen Stellen Diskussionen zu den konkreten Auswirkungen und der Umsetzung. Ein ganz heiß diskutiertes Thema für Fotografen ist die Fotografie von Personen und die Veröffentlichung solcher Fotos / Videos.  Hier gibt es viele Beiträge […]

Die Folgen des Brexits auf Unionsmarken

Die Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für den Ausstieg aus der EU entschieden. Man mag davon halten was man will, aber die Folgen sind gerade für Unternehmen sehr weitreichend und der Bereich der Schutzrechte ist davon nicht auszunehmen, Das Vereinigte Königreich hat am 29. März 2017 die Notifizierung seiner Absicht, gemäß Artikel 50 des Vertrags […]

Widerrufsrecht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg

Das Oberlandesgericht Brandenburg musste sich mit der Frage beschäftigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des eigenen Hauses ein Widerrufsrecht eingeräumt werden muss. Ausgang des Verfahrens war die Abmahnung der Verbraucherzentrale gegenüber einer GMBH, die in Brandenburg von Haustür zu Haustür zog und den Anwohner Luftbilder vom eignen Haus anbot. Dabei wurde in den Verträgen von […]

BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal

Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob das Portal ungefragt die Daten der Ärztin zum Zwecke der Bewertung durch Dritte veröffentlichen darf. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu: „Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und […]

EUG: „Fack Ju Göhte“ ist für das Europäische Markenamt zu vulgär

Der Versuch die Marke „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke anzumelden ist wohl endgültig gescheitert, sollte sich nicht der EUGH noch damit befassen. Constantin Film hat im Jahr 2015 parallel zum Film beim Europäischen Markenamt (EUIPO) die Wortmarke „Fack Ju Göhte“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen angemeldet. Das Amt wies die Markenanmeldung aber aufgrund […]