Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Wir wurden über eine Abmahnung eines Onlinehändlers (B2C) der Sela Studio Elektro Akustik GmbH wegen... [weiterlesen]
Nov
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Verkäufers
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Anwaltskanzlei Erlenhardt aus Düsseldorf vor. Darin wird im... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen falscher Widerrufsbelehrung
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Kanzlei Dr. Ecker & Kollegen aus Augsburg im... [weiterlesen]
Nov
“ohne 19 % Mehrwertsteuer” unzulässig
Bei der Gestaltung von Rabattaktionen wird immer wieder versucht besonders kreativ zu sein, dabei werden... [weiterlesen]
Okt
Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen... [weiterlesen]
Okt
biometrischer Reisepass nicht rechtswidrig
Glück gehabt, Deutschland muss seine neuen biometrischen Personalausweise und Reisepässe nicht einstampfen, denn der EuGH... [weiterlesen]
Okt
“Hühnerstall” zulässige Meinungsäußerung in Hotelbewertung
Bewertungen von Produkten und Dienstleistungen im Internet werden heute vielfältig genutzt und Unternehmen verweisen gern... [weiterlesen]
Okt
“heimliche” Paparazzo-Aufnahmen beim Verlassen von Entzugsklinik dürfen veröffentlicht werden
Persönlichkeitsrechten von Prominenten wurden in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof immer wieder... [weiterlesen]
Okt
Kosmetikverpackung und ihre wettbewerblich Eigenart
Das OLG Köln lehnte einen Anspruch der Klägerin aus ihrem Geschmacksmuster ab, da die in... [weiterlesen]
Okt
Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt