Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Handtasche darf nicht kopiert werden
In einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt wurde die Nachahmung einer Damenhandtasche, die seit vielen... [weiterlesen]
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Heidelberger Hardrock Cafe hat Glück
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der... [weiterlesen]
Okt
Endreinigung muss bei Preisen für Ferienhäuser im Endpreis enthalten sein
Wieder einmal musste sich das OLG Hamm mit der Frage beschäftigen, ob die Preisangaben für... [weiterlesen]
Okt
“Winzerschorle” muss nicht vom Winzer kommen.
Nach einer Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz liegt keine Irreführung des Verbrauchers vor, wenn... [weiterlesen]
Okt
Nature´s Menü ./. nature:menu
wegen Markenverletzung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]
Okt
Melox-GRY ./. Maalox
Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum... [weiterlesen]
Okt
Kindertraum ./. Kinder
Immer wieder gibt es markenrechtliche Auseinandersetzung rund um die verschiedenen “Kinder”-Marken der Ferrero Gruppe. Vorliegend... [weiterlesen]
Okt
TelDaFax ./. TelDaKom
Eine doch recht erstaunliche Entscheidung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende... [weiterlesen]
Okt
Piccolo ./. PIKO
In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht... [weiterlesen]
Okt
Cosar ./. LORZAAR u. FORTZAAR
Der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) hat in dem Widerspruchsverfahren bezüglich der Marke „Cosar“ auf Grundlage der... [weiterlesen]
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