Handtasche darf nicht kopiert werden

In einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt wurde die Nachahmung einer Damen­hand­tasche, die seit vielen... [weiterlesen]

Heidel­berger Hardrock Cafe hat Glück

Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der... [weiterlesen]

Endrei­nigung muss bei Preisen für Ferien­häuser im Endpreis enthalten sein

Wieder einmal musste sich das OLG Hamm mit der Frage beschäf­tigen, ob die Preis­an­gaben für... [weiterlesen]

“Winzer­schorle” muss nicht vom Winzer kommen.

Nach einer Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz liegt keine Irreführung des Verbrau­chers vor, wenn... [weiterlesen]

Nature´s Menü ./. nature:menu

wegen Marken­ver­letzung hat die 9. Zivil­kammer des Landge­richts Braun­schweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]

Melox-GRY ./. Maalox

Gehören zu den angespro­chenen Verkehrs­kreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allge­meine Publikum... [weiterlesen]

Kinder­traum ./. Kinder

Immer wieder gibt es marken­recht­liche Ausein­an­der­setzung rund um die verschie­denen “Kinder”-Marken der Ferrero Gruppe. Vorliegend... [weiterlesen]

TelDaFax ./. TelDaKom

Eine doch recht erstaun­liche Entscheidung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzu­ord­nende... [weiterlesen]

Piccolo ./. PIKO

In seiner Entscheidung über den Wider­spruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundes­pa­tent­ge­richt... [weiterlesen]

Cosar ./. LORZAAR u. FORTZAAR

Der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) hat in dem Wider­spruchs­ver­fahren bezüglich der Marke „Cosar“ auf Grundlage der... [weiterlesen]