Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller

HABM EU-Markenamt
linsen butler ./. Brillenbutler

Sachverhalt Mit Anmeldung vom 12. Mai 2011 beantragte Wolfgang Buttler („der Anmelder“) die Eintragung der... [weiterlesen]

03
Okt
HABM EU-Markenamt
WHITESTONE ./. Stone

Sachverhalt Am 6. Mai 2011 meldete die Beschwer­de­füh­rerin die Wortmarke „WHITESTONE“ als Gemein­schafts­marke für die... [weiterlesen]

03
Okt
HABM EU-Markenamt
Wallunica ./. Wall

Sachverhalt Am 11. Mai 2010 meldete der Beschwer­de­gegner die Wortmarke „wallunica“ als Gemein­schafts­marke für Waren... [weiterlesen]

03
Okt
Kreuz­fahrt­preis muss klar erkennbar sein

Wenn beim Preis für eine Kreuz­fahrt mit “€ 555,- p.P. zzgl. Service Entgelt*” geworben wird... [weiterlesen]

29
Sep
HABM EU-Markenamt
Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich

In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäi­schen Gerichts­hofes eine... [weiterlesen]

29
Sep
Zwei Milli­meter große Grund­preis­angabe ausreichend

Der Bundes­ge­richtshof hat in seiner Entscheidung vom 7. März 2013 entschieden, dass eine Grund­preis­angabe für... [weiterlesen]

29
Sep
Werbe­recht für Ärzte gelockert.

Das Heilmit­tel­wer­be­recht wurde letztes Jahr modifi­ziert und teilweise gelockert. Nach dem alten Heilmit­tel­wer­be­ge­setzt (HWG) war... [weiterlesen]

29
Sep
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts

Der u. a. für das Wettbewerbs‑, Marken- und Urheber­recht zuständige I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hatte... [weiterlesen]

29
Sep
Preis­klarheit
29. September 2013

Inter­net­seiten wie IQ-Test, Flirt­portal, Berufs­wahltest, Lebens­er­war­tungstest & Co verur­sachen bei Verbrau­chern immer wieder Frust und... [weiterlesen]

Unter­las­sungs­er­klärung gegenüber Wettbe­werbs­zen­trale reicht nicht immer
29. September 2013

Im Falle einer Abmahnung kann der Abgemahnte die Wieder­ho­lungs­gefahr nur durch eine straf­be­werte Unter­las­sungs­er­klärung vermeiden.... [weiterlesen]