Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?
Heute Mittag füllten sich die Nachrichtenseiten mit einem Markenrechtsthema über McDonald‘s. Dabei wurde ausgeführt, dass... [weiterlesen]
Jan
So ein Käse — Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des... [weiterlesen]
Nov
Biermarke KAVANAUGH angemeldet
Immer wieder wollen findige Leute mit tagesaktuellen Ereignissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe... [weiterlesen]
Okt
Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?
Die britische Regierung schreibt in ihren Veröffentlichungen für den Fall eines Brexits ohne Vereinbarung zwar,... [weiterlesen]
Okt
Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer
Vor dem Landgericht Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versandhändler Otto... [weiterlesen]
Jul
Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account
Heute hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf... [weiterlesen]
Jul
Panik oder Panikmache bei Fotografen wegen der DSGVO
Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach fast zwei Jahren Vorbereitungszeit in... [weiterlesen]
Mai
Die Folgen des Brexits auf Unionsmarken
Die Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für den Ausstieg aus der EU entschieden. Man mag... [weiterlesen]
Mrz
Widerrufsrecht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg
Das Oberlandesgericht Brandenburg musste sich mit der Frage beschäftigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]
Feb
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb