Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet
Der Bundesgerichtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]
Jan
Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby
Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antragstellers, hier der Verband... [weiterlesen]
Jan
NEU: In der EU kommt die Gewährleistungsmarke
Zum 1. Oktober 2017 wird in der EU eine neue Markenart eingeführt, die Gewährleistungsmarke. Diese... [weiterlesen]
Sep
LG Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel darf Nazi-Schlampe genannt werden — von der Satire Show extra 3
Das Landgericht hat einen Antrag der AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel auf Unterlassung bezüglich einer extra... [weiterlesen]
Mai
Wieder mal sind ganz dumme Betrüger unterwegs
Aktuell werden wieder Briefe an Unternehmen verschickt, die gerade eine neue Marke angemeldet haben, um... [weiterlesen]
Mai
Trumpchi made America great again.
Der chinesische Autohersteller GAC Motor plant auf den Markt der Vereinigten Staaten zu expandieren. Bisher... [weiterlesen]
Mai
Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unionsmarke (Gemeinschaftsmarke)
[av_textblock size=” font_color=” color=” admin_preview_bg=”] Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unionsmarke (Gemeinschaftsmarke)... [weiterlesen]
Apr
Neues Recht für Drohnen in Deutschland.
Seit dem 7. April 2017 gilt in Deutschland ein neues Recht für Drohnenpiloten. Immer mehr... [weiterlesen]
Apr
Auch rechtswidrig erlange Informationen können veröffentlicht werden, wenn diese bedeutsamt sind.
In einer Pressemitteilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitgeteilt, dass es... [weiterlesen]
Mrz