BGH: Design­schutz eines Kinder­wagen I

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]

Der BGH stärkt Meinungs­freiheit insbe­sondere für Satire

Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]

1000 Magent­o­shops mit Skimming-Code — BSI warnt

Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Infor­ma­ti­ons­technik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]

Händler haften für Fehler auf Preissuchmaschinen

In dem vor dem Landge­richt Ansbach entschie­denen Fall ging es um die Frage, ob ein... [weiterlesen]

Autsch Getty mahnt Fotografen für eigene Fotos ab.

Die renom­mierte Fotografin Carol M. Highsmith verklagt Getty Images auf 1 Milliarde Dollar und behauptet,... [weiterlesen]

Teilnehmer einer öffent­lichen Veran­staltung stimmen nicht in die unbeschränkte Veröf­fent­li­chung von Einzel­bilder zu.

Das Oberlan­des­ge­richt Frankfurt am Main (Urt. v. 21.04.2016, Az.: 16 U 251/15) musste sich kürzlich wieder... [weiterlesen]

EU-Referendum am 23. Juni 2016: Was sind die Folgen eines Brexit für Markenrechte?

Die aktuellen Zahlen über den Ausgang der Abstimmung in Großbri­tannien über den Verbleib in der... [weiterlesen]

Drohnen­fliegen für Private — aber ohne Ärger mit dem Recht

Aufgrund der immer beliebter – weil auch erschwing­licher —  werdenden Drohnen, wird dieses Thema auch... [weiterlesen]

DPMA 2015 Zahlen und Fakten

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Bundes­ge­richtshof konkre­ti­siert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Inter­net­adresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche... [weiterlesen]