Schlagwort-Archive: BPatG

BpatG: Patenttec vs. Patenthek

In einer m.M. unglück­lichen Entscheidung hat das Bundes­pa­tent­ge­richt selbst bei zwei nahezu absolut beschrei­benden Marken,... [weiterlesen]

Bondia ./. Buendia

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

FACE CLINIC mit Grafik schutzfähig

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marken­an­meldung 307 10 967.4 hat der 30. Senat (Marken Beschwer­de­senat)... [weiterlesen]

Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte

Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungs­antrag seitens des Bundes­pa­tent­ge­richt bezüglich der Wort-/Bild­marke „Test“ entgegen... [weiterlesen]