Schlagwort-Archive: Löschungsantrag

Preis­ro­boter nicht als Wortmarke schutzfähig

In der Löschungs­sache betreffend die Wortmarke 306 13 444 Preis­Ro­boter hat die Marken­ab­teilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]

Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte

Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungs­antrag seitens des Bundes­pa­tent­ge­richt bezüglich der Wort-/Bild­marke „Test“ entgegen... [weiterlesen]