Marken-/Produktpiraterie

Für den Begriff „Produktpiraterie“ existiert keine gesetzliche Definition. Nach einer weit verbreiteten Auffassung umschreibt „Produktpiraterie“ den Tatbestand der gewerbsmäßigen, kriminellen Schutzrechtsverletzung, d.h. der gezielten, massenhaften und mit Gewinnabsicht begangenen, vorsätzlichen Verletzung bestehender Schutzrechte sowie die Verletzung der durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geschützten Rechtspositionen.

Kuchendiragramm

Während der Begriff „Markenpiraterie“, der mit dem angelsächsischen Begriff „counterfeiting“ gleichgesetzt werden kann, die vorsätzliche Verwendung der Marke, des Namens, der Geschäftsbezeichnung oder der Verpackung und Präsentation von Produkten Dritter wiedergibt, setzt „Produktpiraterie“ nicht die Verletzung einer markenrechtlich geschützten Kennzeichnung voraus, sondern erfasst auch einen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bestehenden und durchsetzbaren Schutz gegen sklavische Nachahmung und unmittelbare Leistungsübernahme. Produktpiraterie stellt für die Industrie ein aktuelles und ernst zu nehmendes Problem dar. Nach Schätzungen der Internationalen Handelskammer werden bereits 10% des gesamten Welthandelsvolumens durch den Ex- und Import von Fälschungen erzielt. Der daraus erwachsende wirtschaftliche Schaden beläuft sich nach Schätzungen auf jährlich 600 Milliarden US-Dollar. Besonders die noch im Aufbau befindlichen Absatzmärkte der Markenartikelhersteller in Osteuropa und Asien sind aufgrund dramatischer Umsatzrückgänge stark gefährdet. Zudem können qualitativ minderwertige Fälschungen dem Ruf einer Marke irreparable Schäden zufügen, wenn die Qualitätserwartungen der Käufer nicht erfüllt werden. Produktpiraterie bringt zudem negative Auswirkungen für den Verbraucher mit sich und birgt gesellschaftspolitische Probleme. So verstoßen Produktpiraten mit ihren Fälschungen gegen eine Fülle von nationalen und europäischen Vorschriften, die den Verbraucherschutz, die Produkthaftung oder das öffentliche Gesundheitswesen regeln. Darüber hinaus nimmt die Produktpiraterie Einfluss auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigungssituation in den jeweiligen Ländern. In Deutschland beispielsweise sollen nach Schätzungen des Deutschen Justizministeriums jährlich ca. 50.000 Arbeitsplätze aufgrund von Produktpiraterie verloren gehen. In der EU sollen nach Schätzungen insgesamt ca. 300.000 Arbeitsplätze betroffen sein. Zudem wird allgemein angenommen, dass mit den durch den Verkauf von gefälschten Produkten erzielten Gewinnen ein direkter Beitrag zur Finanzierung organisierter Kriminalität geleistet wird.

Zollbeschlagnahme

Wir beraten unsere Mandanten bei der Bekämpfung von Produkt- oder Markenpiraterie und gehen erfolgreich gegen Verletzer vor. Dabei nutzen wir die umfangreichen Rechte auf Grundlage deutscher und europäischer Gesetzgebung aus, um die Ware aus dem Verkehr zu ziehen und die Verantwortlichen für den Schaden zur Rechenschaft zu ziehen.