USA und Japan treten Designschutz der WIPO bei

Endlich haben auch die USA und Japan alle juristischen Voraussetzungen geschaffen, um dem Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (Haager Abkommen) bei der WIPO in Genf bei zutreten. Damit wird der Vertrag in den USA und Japan am 13. Mai 2015 in Kraft treten.

Einerseits bietet dies für US-amerikanische bzw. japanischen Unternehmen die Möglichkeit mit einer einzigen internationalen Design-Anmeldung in Genf, oder beim USPTO / IPO Japan den Schutz in mehreren Ländern aufzubauen, denn das Haager System für den Schutz gewerblicher Muster (Designs) bietet eine praktische Lösung für die Registrierung von bis zu 100 Muster in nun 64 Staaten mit der Einreichung einer einzigen internationalen Anmeldung.

Umgedrehten können deutsche und europäische Unternehmen nun Ihren Designschutz über die WIPO auch in die Länder USA und Japan ausdehnenden und erreichen nunmehr 64 Staaten mit einer einzigen Anmeldung. Das Haager System bietet Nutzern erhöhte Effizienz und Kosteneinsparungspotenziale beim Schutz für ihre innovativen industriellen Designs.

Weitere Beitrittskandidaten zum Haagener System sind aktuell Kanada, China und Russland. In der Summe erfährt das Verfahren bei der WIPO mit dem Beitritt von Japan und den USA eine deutliche Aufwertung und sollte daher von deutschen Unternehmen bei den Überlegungen zum Designschutz mit berücksichtigt werden. Nach den WIPO-Statistiken wurden 7,1% der weltweiten Designanmeldungen 2013 bei den nationalen Ämtern in den Vereinigten Staaten (3,8%) und Japan (3,3%) eingereicht.
Haben sie Fragen zur Anmeldung von Designs in Deutschland oder der EU bzw. dessen Erweiterung im Haagener System über die WIPO, fragen Sie uns, wir beraten sie gern und stellen Ihnen ein individuelles Kostenaufstellung zusammen.

Aktuelle Mitglieder des Haager Abkommen:
Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Benin, Brunei Darussalam, Botswana, Benelux, Belize, Schweiz, Elfenbeinküste, Deutschland, Dänemark, Estland, Ägypten, Europäischen Union, Spanien, Finnland, Frankreich, Gabun, Georgia, Ghana, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Island, Italien, Kirgisistan, Demokratische Volksrepublik Korea, Republik Korea, Liechtenstein, Litauen, Lettland, Marokko, Monaco, Republik Moldau, Montenegro, Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Mali, Mongolei, Namibia, Niger, Norwegen, Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (OAPI), Oman, Polen, Rumänien, Serbien, Ruanda, Singapur, Slowenien, Senegal, Suriname, Sao Tome und Principe, Syrien, Tadschikistan, Tunesien, Türkei, Ukraine