Abmahnungen zum Markenrecht

Kürzlich hatten wir in einem Beratungsgespräch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf vorgelegt bekommen, in der diese für Ihre Mandantschaft die Luxottica Group S.p.A. Unterlassungs- Auskunfts- und Schadenersatzansprüche wegen der Verletzung der Marke „RAY-BAN“ geltend machen. Die Firma Luxottica Group S.p.A. ist Inhaberin mehrere Marken – auch Wort-/Bildmarken mit […]

Widerrufsbelehrung muss zwingend Telefonnummer enthalten

In zwei aktuellen Entscheidungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unternehmer in einer fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung seine Telefonnummer angeben muss, sofern der Unternehmer tatsächlich über einen geschäftlichen Anschluss verfüge. Unterbleibt in dem Fall die Angabe der Telefonnummer, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor und Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherverbänden drohen. Im Einzelnen führt das OLG Hamm aus: […]

Markenrechtliche Abmahnung „Wimpernlifting“

Wir haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese für Ihre Mandantschaft die Adam & Eve Beautylounge GmbH Unterlassungs- Auskunfts- und Schadenersatzansprüche geltend machen. Dabei werden zwei Punkte angegriffen. Einmal ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß, da die verkauften Kosmetikprodukte nicht den Anforderungen der Europäischen Kosmetikverordnung entsprechen, wie ein von den Abmahnenden in […]

Markenrechtliche Abmahnung der Mag Instrument Inc. MAG-LITE®

Kürzlich hatten wir in einem Beratungsgespräch eine Abmahnung der der Patentanwälte Hoefer & Partner vorliegen, die diese namens der Firma Mag Instrument, Inc. ausgesprochen haben. Abgemahnt wurde der Vertrieb angeblicher Nachbildungen der „MINI MAGLITE“. Dabei berufen sich die Patent- und Rechtsanwälte Hoefer & Partner auf darauf, dass die für Taschenlampen bekennte Firma Mag-lite ihr Produkte […]

Markenrechtliche Abmahnung der Sanrio Company Ltd.

Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert mahnt im Namen der Sanrio Company Ltd. ab und fordert die Zustimmung zur Vernichtung von vom Zoll beschlagnahmter Ware, da es sich angeblich um Fälschungen handelt, die die Marke HELLO KITTY verletzen. Neben einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung der festgestellten Ware unter zollamtlicher Überwachung […]

Markenrechtliche Abmahnung der Swatch AG nach Zollbeschlagnahme

Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB mahnt im Namen der Swatch AG ab und fordert die Zustimmung zur Vernichtung von vom Zoll beschlagnahmter Ware, da es sich angeblich um markenrechtsverletzende Fälschungen (hier: Uhren) handelt. Die Abmahnung basiert auf der Internationalen Marke „swatch“ (AZ.: 506 123) der Swatch AG aus dem Jahr 1986. Nach der […]