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Markenrecht
Auf nach Malle im Sommer 2020 oder zur nächsten Malle-Party
Sommer, Sonne, Malle! Das sind drei Worte, von denen sich in…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Markenrecht …
Wettbewerbsrecht
Verkäufer von Desinfektionsmitteln werden wettbewerbsrechtlich abgemahnt
Die Angst vor einer Ansteckung ist allgegenwärtig. Als Folge…
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C-40/17) aktuell entschieden…
Verkäufer von Desinfektionsmitteln werden wettbewerbsrechtlich abgemahnt
Die Angst vor einer Ansteckung ist allgegenwärtig. Als Folge…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Wettbewerbsrecht…
Designrecht
3D-Modelle beim HABM für Designanmeldung
Das Europäische Markenamt (HABM) führt in seinem eFiling-Verfahren…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Designrecht…
Gesellschaftsrecht
Unternehmensstrafrecht: Compliance für den Mittelstand 2014
2014 konfrontiert den Mittelstand mit einem sogenanntes Verbandstrafgesetzbuch.…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Gesellschaftsrecht…
Arbeitsrecht
Rechtliche Auswirkungen der Corona-Krise
Derzeit beherrscht das Corona Virus nahezu sämtliche Schlagzeilen…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Arbeitsrecht…
Beamtenrecht
Überstundenvergütung für Beamte (Feuerwehr)
Der Kläger steht als Hauptbrandmeister im Dienste der beklagten…
- Weitere Neuigkeiten aus dem Beamtenrecht…
Urheberrecht
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C-40/17) aktuell entschieden…
So ein Käse – Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack…
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