Derzeit beherrscht das Corona Virus nahezu sämtliche Schlagzeilen und beeinflusst das soziale Leben aller in erheblichem Maße. In diesem Zusammenhang stellen sich auch diverse rechtliche Fragen, insbesondere aus dem Arbeitsrecht. Nachfolgend werden die wichtigsten Punkte kurz dargestellt. Zunächst berührt das Auftreten des neuartigen Virus grundsätzlich nicht die Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung. Eine […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/shutterstock_1625951248.jpg8561400Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2020-03-24 10:29:142020-03-24 10:29:14Rechtliche Auswirkungen der Corona-Krise
Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Arbeitgeber in der Europäischen Union aufgrund der Arbeitszeitrichtlinie und der Grundrechtecharta verpflichtet sind, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Ausgangspunkt war die Klage einer spanischen Gewerkschaft gegen den spanischen Ableger der Deutsche Bank auf Feststellung der Verpflichtung zur Errichtung eines Systems zur Erfassung der […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/1280px-2005-11_stempeluhr.jpg9601280Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2019-05-15 11:07:352019-05-15 11:07:35EuGH verpflichtet Arbeitgeber zur systematischen Arbeitszeiterfassung
Seit gestern steht fest, dass die Lufthansa mehr als die Hälfte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin übernimmt. Anders als die Start-und Landerechte sowie die Flugzeuge werden die meisten Piloten und Flugbegleiter jedoch nicht direkt übernommen. Diese müssen sich vielmehr bei den zum Lufthansa-Konzern gehörenden Fluggesellschaften neu bewerben. Laut aktuellen Informationen steht dabei insbesondere eine mögliche […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Airberlingetlost.jpg200800Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2017-10-13 10:42:132017-10-13 11:10:49Personal von Air Berlin muss sich neu bewerben – Ist das arbeitsrechtlich zulässig?
In seiner Entscheidung vom 14.01.2016 kam das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 5 Sa 657/15) zu dem Ergebnis, dass ein Arbeitgeber den Browserverlauf des betrieblichen Rechners eines Mitarbeiters auswerten darf, ohne dass dieser zuvor seine Zustimmung gegeben hat. Das LAG verneinte damit ein Beweisverwertungsverbot und bestätigte die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Im zugrunde liegenden Fall hatte der […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Browserverlauf.png221550Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2016-02-17 15:44:502016-02-17 15:45:05Arbeitgeber darf Browserverlauf auswerten – auch ohne Einwilligung des Mitarbeiters
In einem von uns über zwei Instanzen geführten arbeitsgerichtlichen Verfahren wurde unserer Mandanten wegen rechtswidriger Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts ein Entschädigungsanspruch in Höhe von EUR 5.000,00 zugesprochen. Die Richter gelangten zu dem Ergebnis, dass die verklagte Arbeitgeberin durch eine permanente Videoüberwachung am Arbeitsplatz das absolut geschützte Rechtsgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Ausgestaltung des Rechts […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Fotolia_71180509_XS.jpg294408Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2015-10-10 09:00:092015-10-19 22:06:25Videoüberwachung von Angestellten kann teuer werden
Wie das Bundesarbeitsgericht am 16.07.2015 (Az.: 2 AZR 85/15) entschied, ist die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen. Das gilt unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liegt. Nach diesen Grundsätzen dürfte auch das sogenannte Filesharing über den dienstlichen Rechner zur fristlosen Kündigung berechtigen. […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Fotolia_60684011_XS.jpg299401Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2015-07-23 10:21:032015-07-22 20:32:38Herstellung von Raubkopien am Dienst-PC kann fristlose Kündigung rechtfertigen
![[f200] ASG Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht](https://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpg){kind=logo}
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Rechtliche Auswirkungen der Corona-Krise
/in News-Arbeitsrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+Derzeit beherrscht das Corona Virus nahezu sämtliche Schlagzeilen und beeinflusst das soziale Leben aller in erheblichem Maße. In diesem Zusammenhang stellen sich auch diverse rechtliche Fragen, insbesondere aus dem Arbeitsrecht. Nachfolgend werden die wichtigsten Punkte kurz dargestellt. Zunächst berührt das Auftreten des neuartigen Virus grundsätzlich nicht die Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung. Eine […]
EuGH verpflichtet Arbeitgeber zur systematischen Arbeitszeiterfassung
/in News-Arbeitsrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Arbeitgeber in der Europäischen Union aufgrund der Arbeitszeitrichtlinie und der Grundrechtecharta verpflichtet sind, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Ausgangspunkt war die Klage einer spanischen Gewerkschaft gegen den spanischen Ableger der Deutsche Bank auf Feststellung der Verpflichtung zur Errichtung eines Systems zur Erfassung der […]
Personal von Air Berlin muss sich neu bewerben – Ist das arbeitsrechtlich zulässig?
/in News, News-Arbeitsrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+Seit gestern steht fest, dass die Lufthansa mehr als die Hälfte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin übernimmt. Anders als die Start-und Landerechte sowie die Flugzeuge werden die meisten Piloten und Flugbegleiter jedoch nicht direkt übernommen. Diese müssen sich vielmehr bei den zum Lufthansa-Konzern gehörenden Fluggesellschaften neu bewerben. Laut aktuellen Informationen steht dabei insbesondere eine mögliche […]
Arbeitgeber darf Browserverlauf auswerten – auch ohne Einwilligung des Mitarbeiters
/in News-Arbeitsrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+In seiner Entscheidung vom 14.01.2016 kam das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 5 Sa 657/15) zu dem Ergebnis, dass ein Arbeitgeber den Browserverlauf des betrieblichen Rechners eines Mitarbeiters auswerten darf, ohne dass dieser zuvor seine Zustimmung gegeben hat. Das LAG verneinte damit ein Beweisverwertungsverbot und bestätigte die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Im zugrunde liegenden Fall hatte der […]
Videoüberwachung von Angestellten kann teuer werden
/in News-Arbeitsrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+In einem von uns über zwei Instanzen geführten arbeitsgerichtlichen Verfahren wurde unserer Mandanten wegen rechtswidriger Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts ein Entschädigungsanspruch in Höhe von EUR 5.000,00 zugesprochen. Die Richter gelangten zu dem Ergebnis, dass die verklagte Arbeitgeberin durch eine permanente Videoüberwachung am Arbeitsplatz das absolut geschützte Rechtsgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Ausgestaltung des Rechts […]
Herstellung von Raubkopien am Dienst-PC kann fristlose Kündigung rechtfertigen
/in News-Arbeitsrecht, News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+Wie das Bundesarbeitsgericht am 16.07.2015 (Az.: 2 AZR 85/15) entschied, ist die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen. Das gilt unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liegt. Nach diesen Grundsätzen dürfte auch das sogenannte Filesharing über den dienstlichen Rechner zur fristlosen Kündigung berechtigen. […]