Aktuelles aus dem Designrecht

98,3 der britischen Designen haben Erfahrung mit Designverletzungen

Auch wenn uns die Britten demnächst verlassen, ist eine Untersuchung des britischen Amtes für geistiges Eigentum (UKIPO) über Designverletzungen in Großbritannien auch für hiesige Designer und Unternehmer interessant. Dieser Bericht beschäftigt sich nicht nur mit der Einstellung zu Designrechten in Großbritannien, sondern auch das wahrgenommene Ausmaß von Designverletzungen in der britischen Designindustrie und die Auswirkungen […]

Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design

Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die Registrierung als Geschmacksmuster geschützt werden. Nun wurde dieses Recht modernisiert und dabei im wesentlichen der Name angepasst. Das ursprüngliche Geschmacksmustergesetzt stammt aus dem Jahr 1876, gehört damit zu den ältesten deutschen Gesetzen aus dem gewerblichen Rechtsschutz und wurde zuletzt im […]

Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13. November 2013 eine wesentliche Änderung seiner Rechtsprechung in Sachen des Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst vollzogen und klargestellt, dass seit der Änderung des Geschmacksmustergesetzes zum 1. Juni 2004 grundsätzlich keine höheren Anforderungen an die Voraussetzungen für den Schutz zu […]

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