Aktuelles aus dem Markenrecht

Biermarke KAVANAUGH angemeldet

Immer wieder wollen findige Leute mit tagesaktuellen Ereignissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe in diesem Zusammenhang an. Dieses Mal hat der zukünftige Richter am Obersten US Gericht Judge Brett Kavanaugh so oft davon geschwärmt, das er gern Bier trinkt und laut eigener Aussage dies zumindest in seiner Jugend auch sehr ausgiebig, dass in […]

Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?

Die britische Regierung schreibt in ihren Veröffentlichungen für den Fall eines Brexits ohne Vereinbarung zwar, dass dieses Szenario angesichts der gemeinsamen Interessen des Vereinigten Königreichs und der EU unwahrscheinlich sei, aber es ist angesichts der aktuellen Situation eben doch nicht mehr ausgeschlossen und einige in Großbritannien würden diese Lösung auch präferieren. Die britische Regierung veröffentlicht […]

Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer

Vor dem Landgericht Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versandhändler Otto – gibt es die noch – seine Namens- und Markenrechte an dem Namen Otto gegen einen Hamburger Burger Laden durchzusetzen und scheiterte. Die Hamburger Richter sahen keine Verwechslungsgefahr zwischen Otto als Versandhändler und Otto´s Burger. Ganz überraschend ist das Ergebnis […]

Abmahnung muss bei Markenverletzungen meistens sein

Klarstellende Worte des OLG Düsseldorf zur Frage, ob eine Abmahnung erforderlich ist oder gleich eine Einstweilige Verfügung beantragt werden kann. Die sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung der 1. Instanz wies das Gericht vollumfänglich zurück. Gemäß § 93 ZPO fallen die Prozesskosten dem Kläger zur Last, wenn der Beklagte nicht durch sein Verhalten zur Erhebung der […]

Weine bekommene eigene Domainendung .vin/.wine

Bei Ihrer letzten Konferenz hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) war einer der Themenschwerpunkte die Zulassung der neuen Top Level Domains .vin/.wine. Die Diskussion entbrannte dabei über die unterschiedliche Behandlung geographischer Herkunftsbezeichnung, während in Europa solche Bezeichnungen wie Champagne, Rioja, Mosel und Chianti geschützt sind, lehnen die USA dieses Schutzrecht ab. […]

Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo

Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen dem goldenen Schokoladenhasen von Lindt und dem Goldenen Haribo Gummibärchen unter allen Gesichtspunkten verneint: Urteil des Oberlandesgericht Köln vom: 11. April 2014 Aktenzeichen: 6 U 230/12 Tenor: Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.12.2012 verkündete Urteil der 33. […]