Aktuelles aus dem Urheberrecht

So ein Käse – Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des Urheberechts darstellt. Gestritten haben sich zwei niederländische Unternehmen über was wohl – natürlich Käse. „Heksenkaas“ ist ein streichfähiger Dip mit Frischkäse und frischen Kräutern, das 2007 von einem niederländischen Einzelhändler für Gemüse und Frischprodukte entwickelt wurde. Die geistigen Eigentumsrechte an […]

Nutzer der Portale „Popcorn Time“ und „cuevena.tv“ werden abgemahnt

Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer viele Nutzer der vermeintlichen Streaming-Portale „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“. Auf den ersten Blick mag man Parallelen zu den Redtube-Abmahnungen erkennen, die Ende 2013 für Aufsehen sorgten. Bei genauerer Betrachtung kommt man jedoch zu dem Ergebnis, dass die aktuellen Abmahnungen wohl rechtlich anders zu bewerten sind. Die Nutzer von […]

EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C-314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten, Webseiten ihrer Nutzer zu sperren. Voraussetzung ist, dass die Webseite nachweislich illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet. Die Sperrmaßnahmen müssen jedoch nach europäischen Recht ausgewogen seien. Der Entscheidung des höchsten europäischen Gerichts lag eine prozessuale Auseinandersetzung zwischen  dem deutschen Filmstudio […]

Getty Images erlaubt kostenlose Nutzung von 35 Millionen Fotos

Die Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig hatten wir entsprechende Schreiben der Münchner Kollegen, die Getty Images vertreten auf dem Tisch, die teilweise sehr hohe Lizenzforderungen gegenüber den Abgemahnten geltend machten. Oft waren auch Blogbetreiber oder Webseiten betroffen, deren kommerzieller Charakter eher zweifelhaft war, betroffen. Nun scheint […]

OLG Hamm zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei Produktfotos

Zur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren Produktfotos. Tenor:  Auf die Berufung des Beklagten wird das am 06.06.2013 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum – unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen – teilweise […]

Leistungsschutzrecht auf einzelne Bilder eines Films

Der Urheberrechtssenat am Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber offenbar war hier noch einmal eine höchstrichterliche Bestätigung erforderlich. Die Entscheidung bezog sich auf einen Film des Kameramann Herbert Ernst, der den Fluchtversuch des […]