Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des Urheberechts darstellt. Gestritten haben sich zwei niederländische Unternehmen über was wohl – natürlich Käse. „Heksenkaas“ ist ein streichfähiger Dip mit Frischkäse und frischen Kräutern, das 2007 von einem niederländischen Einzelhändler für Gemüse und Frischprodukte entwickelt wurde. Die geistigen Eigentumsrechte an […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Kaese_WP.jpg7041920Rechtsanwalt Sylvio Schillerhttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Sylvio Schiller2018-11-13 11:11:592018-11-13 11:11:59So ein Käse - Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer viele Nutzer der vermeintlichen Streaming-Portale „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“. Auf den ersten Blick mag man Parallelen zu den Redtube-Abmahnungen erkennen, die Ende 2013 für Aufsehen sorgten. Bei genauerer Betrachtung kommt man jedoch zu dem Ergebnis, dass die aktuellen Abmahnungen wohl rechtlich anders zu bewerten sind. Die Nutzer von […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/cuevana.png389899Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2014-05-19 12:01:462014-05-19 12:01:46Nutzer der Portale „Popcorn Time“ und „cuevena.tv“ werden abgemahnt
Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C-314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten, Webseiten ihrer Nutzer zu sperren. Voraussetzung ist, dass die Webseite nachweislich illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet. Die Sperrmaßnahmen müssen jedoch nach europäischen Recht ausgewogen seien. Der Entscheidung des höchsten europäischen Gerichts lag eine prozessuale Auseinandersetzung zwischen dem deutschen Filmstudio […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Court_of_Justice_of_the_European_Union_emblem.svg_.png251220Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2014-03-27 15:41:002014-03-27 15:41:00EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
Die Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig hatten wir entsprechende Schreiben der Münchner Kollegen, die Getty Images vertreten auf dem Tisch, die teilweise sehr hohe Lizenzforderungen gegenüber den Abgemahnten geltend machten. Oft waren auch Blogbetreiber oder Webseiten betroffen, deren kommerzieller Charakter eher zweifelhaft war, betroffen. Nun scheint […]
Zur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren Produktfotos. Tenor: Auf die Berufung des Beklagten wird das am 06.06.2013 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum – unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen – teilweise […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Foto1-e1394103372416.jpg300400Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2014-03-06 11:58:332014-03-06 11:58:33OLG Hamm zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei Produktfotos
Der Urheberrechtssenat am Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber offenbar war hier noch einmal eine höchstrichterliche Bestätigung erforderlich. Die Entscheidung bezog sich auf einen Film des Kameramann Herbert Ernst, der den Fluchtversuch des […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Abendschau.png168448Rechtsanwalt Sylvio Schillerhttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Sylvio Schiller2014-02-18 13:20:302014-02-18 13:20:30Leistungsschutzrecht auf einzelne Bilder eines Films
![[f200] ASG Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht](https://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpg){kind=logo}
So ein Käse – Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
/in News-Urheberrecht, News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Sylvio SchillerDer Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des Urheberechts darstellt. Gestritten haben sich zwei niederländische Unternehmen über was wohl – natürlich Käse. „Heksenkaas“ ist ein streichfähiger Dip mit Frischkäse und frischen Kräutern, das 2007 von einem niederländischen Einzelhändler für Gemüse und Frischprodukte entwickelt wurde. Die geistigen Eigentumsrechte an […]
Nutzer der Portale „Popcorn Time“ und „cuevena.tv“ werden abgemahnt
/in Abmahnung-Urheberrecht, News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Nils WittmissDerzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer viele Nutzer der vermeintlichen Streaming-Portale „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“. Auf den ersten Blick mag man Parallelen zu den Redtube-Abmahnungen erkennen, die Ende 2013 für Aufsehen sorgten. Bei genauerer Betrachtung kommt man jedoch zu dem Ergebnis, dass die aktuellen Abmahnungen wohl rechtlich anders zu bewerten sind. Die Nutzer von […]
EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
/in News-IT-Recht, News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Nils WittmissWie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C-314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten, Webseiten ihrer Nutzer zu sperren. Voraussetzung ist, dass die Webseite nachweislich illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet. Die Sperrmaßnahmen müssen jedoch nach europäischen Recht ausgewogen seien. Der Entscheidung des höchsten europäischen Gerichts lag eine prozessuale Auseinandersetzung zwischen dem deutschen Filmstudio […]
Getty Images erlaubt kostenlose Nutzung von 35 Millionen Fotos
/in Allgemein, News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Sylvio SchillerDie Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig hatten wir entsprechende Schreiben der Münchner Kollegen, die Getty Images vertreten auf dem Tisch, die teilweise sehr hohe Lizenzforderungen gegenüber den Abgemahnten geltend machten. Oft waren auch Blogbetreiber oder Webseiten betroffen, deren kommerzieller Charakter eher zweifelhaft war, betroffen. Nun scheint […]
OLG Hamm zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei Produktfotos
/in News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Nils WittmissZur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren Produktfotos. Tenor: Auf die Berufung des Beklagten wird das am 06.06.2013 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum – unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen – teilweise […]
Leistungsschutzrecht auf einzelne Bilder eines Films
/in News-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Sylvio SchillerDer Urheberrechtssenat am Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber offenbar war hier noch einmal eine höchstrichterliche Bestätigung erforderlich. Die Entscheidung bezog sich auf einen Film des Kameramann Herbert Ernst, der den Fluchtversuch des […]