Urteile aus dem Urheberrecht

BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017 in dem Rechtsstreit Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Januar 2017 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Büscher, die Richter Prof. Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff, Prof. Dr. Koch und Feddersen für Recht erkannt: Die […]

Landgericht Düsseldorf stärkt Fotografen nach dem AG München auch den Rücken.

Nachdem das Amtsgericht München (AZ.: 142 C 29213/13) bereits in einer Entscheidung darauf hingewiesen hatte, dass bei der Einräumung von Nutzungsrechten ein erhöhter Sorgfaltsmaßstab gilt und es nicht ausreicht, sich die Übertragung von Rechten zusichern zu lassen, sondern den Erwerber dies selber überprüfen muss, hat das Landgericht Düsseldorf nun sehr ähnlich entschieden. Es betont zudem, […]

Das OLG Köln musste wieder über das sog. “Anhängen” an bereits bestehende Produktbeschreibungen auf dem Amazon-Marketplace entscheiden und nachdem es nun bereist mehrere unterschiedliche Bewertungen dieser Frage gibt, ging das OLG Köln dabei davon aus, dass dies zulässig ist, selbst wenn diese Produktbeschreibung urheberrechtlich geschützte Lichtbilder enthält. Dabei bewertet das OLG die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von […]

AG München: Bei der Online-Nutzung fremder Fotos ist Vorsicht geboten

Wer fremde im Online-Bereich fremde Fotos nutzen möchte, bedarf entsprechende Nutzungsrechte. Andernfalls drohen urheberrechtliche Abmahnungen (Stichwort: Fotoklau). Das Amtsgericht München vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass den Verwender fremder Fotos strenge Prüf- und Erkundungspflichten treffen. Er sei grundsätzlich verpflichtet, die gesamte Kette der einzelnen Rechtsübertragungen zu überprüfen. Andernfalls handelt er fahrlässig, wodurch er sich […]

LG Köln: Amazon-Händler räumen anderen Händlern Fotorechte ein

Nach einem aktuellen Urteil des LG Köln gewähren Amazon-Händler, die Bilder auf amazon.de einstellen, stillschweigend die Einwilligung, dass sie auch von anderen Händlern verwendet werden dürfen. Den Rechteinhabern sei bei Nutzung des Amazon-Dienstes bewusst gewesen, dass andere Unternehmen die Bilder auch verwenden dürfen, so die Kölner Richter. Ob die Entscheidung Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. […]

Nicht öffentlich-rechtliche Personen haben einen Bereicherungsanspruch

In dem Berufungsverfahren hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Kiel auf die mündliche Verhandlung vom 16.08.2013 durch … für Recht erkannt: Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Norderstedt vom 15. November 2012 geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 714,00 € nebst Zin­sen in Höhe […]