Urteile aus dem Urheberrecht

EuGH zu Kopierschutz-Vorrichtungen von Nintendo-Konsolen

Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C-355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen gestattet ist, den Kopierschutz von Nintendo-Geräten zu umgehen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Umgehung der Schutzvorrichtungen nötig ist, um es Nutzern zu ermöglichen, auf den Geräten die eigene Software des Anbieters abzuspielen. Die Umgehung der Schutzmechanismen zum Zwecke des Abspielens […]

Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung bei Redtube Abmahnung

Der Antrag vom 05.08.2013, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne des § 3 Nr. 30 TKG Auskunft zu erteilen über den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer, denen die in der Anlage ASt 1 des Beschlusses vom 06.08.2013 aufgeführten IP-Adressen zu den jeweiligen Zeitpunkten zugewiesen waren, wird abgelehnt. Die Kosten des Verfahrens trägt […]

100 Euro Schadensersatz für die Nutzung eines Stadtplanausschnitts

Wie das Amtsgericht Bielefeld (Az.: 42 C 58/13) entschied, ist bei der privaten Nutzung eines abfotografierten Kartenausschnitts eines Stadtplans im Internet, der üblicherweise nicht für die Internetnutzung lizensiert wird, der Schadensersatz in Form einer angemessenen Lizenzgebühr mit 100,00 EUR angemessen berechnet. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist […]

Nutzungsrecht an einem Foto umfasst auch eine zweite Domain

Nach einer Entscheidung des AG Düsseldorf ist das Nutzungsrecht an einem Foto im Zweifel nicht überschritten, wenn der Internetauftritt, für den das Foto gemäß der Nutzungsvereinbarung bestimmt ist, von einer zweiten Domain adressiert wird. In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 05.03.2013 und nachfolgendem schriftlichen Verfahren bis 11.06.2013 durch … […]