Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob das Portal ungefragt die Daten der Ärztin zum Zwecke der Bewertung durch Dritte veröffentlichen darf. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu: „Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/jameda_de.png3751288Rechtsanwalt Sylvio Schillerhttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Sylvio Schiller2018-02-20 10:34:432018-02-20 10:50:00BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Große Kammer) 6. Oktober 2015* „Vorlage zur Vorabentscheidung – Personenbezogene Daten – Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser Daten – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 7, 8 und 47 – Richtlinie 95/46/EG – Art. 25 und 28 – Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer – Entscheidung 2000/520/EG – Übermittlung […]
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste Zivilsenat des BGH dem des Saarländischen Rundfunks gegen den Domaininhaber einen Anspruch auf Löschung der Domain „sr.de“ zu. Die Karlsruher Richter sahen in der Registrierung der Domain eine unberechtigte Namensanmaßung im Sinne des § 12 BGB. Damit widersprach der BGH […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/bgh.jpg180180Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2014-04-11 17:51:492014-04-11 17:51:49BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C-355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen gestattet ist, den Kopierschutz von Nintendo-Geräten zu umgehen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Umgehung der Schutzvorrichtungen nötig ist, um es Nutzern zu ermöglichen, auf den Geräten die eigene Software des Anbieters abzuspielen. Die Umgehung der Schutzmechanismen zum Zwecke des Abspielens […]
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013 entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch Webdesigns dem geschmacksmusterrechtlichen Schutz zugänglich sein. Davon könnten Webdesigner profitieren, denn der urheberrechtliche Schutz wurde bisher oft versagt, nun gibt es ein weiteres Schutzrecht, welches ggfs., verletzt ist, wenn ein Design zu viele Elemente […]
Laut einem Urteil des AG München ist ein Ärztebewertungsportal zulässig, soweit eine Nachverfolgung im Falle etwaiger beleidigender oder rufschädigender Äußerungen möglich ist. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Verfügbarkeit von Daten über medizinische Versorgungsmöglichkeiten zusammen mit dem Recht auf Meinungs- und Kommunikationsfreiheit überwiegt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Urteil Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger […]
https://www.f-200.com/wp-content/uploads/Fotolia_48696207_XS.jpg283424Rechtsanwalt Nils Wittmisshttps://www.f-200.com/wp-content/uploads/asg-logo_kl.jpgRechtsanwalt Nils Wittmiss2013-10-21 21:19:532013-10-23 23:52:23Online-Bewertungsportale sind grundsätzlich zulässig
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BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
/in News-Datenschutzrecht, News-IT-Recht, Urteile-IT-Recht /von Rechtsanwalt Sylvio Schiller+Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob das Portal ungefragt die Daten der Ärztin zum Zwecke der Bewertung durch Dritte veröffentlichen darf. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu: „Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und […]
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Große Kammer) 6. Oktober 2015* „Vorlage zur Vorabentscheidung – Personenbezogene Daten – Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser Daten – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 7, 8 und 47 – Richtlinie 95/46/EG – Art. 25 und 28 – Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer – Entscheidung 2000/520/EG – Übermittlung […]
BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
/in Urteile-IT-Recht, Urteile-Markenrecht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste Zivilsenat des BGH dem des Saarländischen Rundfunks gegen den Domaininhaber einen Anspruch auf Löschung der Domain „sr.de“ zu. Die Karlsruher Richter sahen in der Registrierung der Domain eine unberechtigte Namensanmaßung im Sinne des § 12 BGB. Damit widersprach der BGH […]
EuGH zu Kopierschutz-Vorrichtungen von Nintendo-Konsolen
/in Urteile-IT-Recht, Urteile-Urheberrecht /von Rechtsanwalt Sylvio Schiller+Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C-355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen gestattet ist, den Kopierschutz von Nintendo-Geräten zu umgehen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Umgehung der Schutzvorrichtungen nötig ist, um es Nutzern zu ermöglichen, auf den Geräten die eigene Software des Anbieters abzuspielen. Die Umgehung der Schutzmechanismen zum Zwecke des Abspielens […]
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
/in Urteile-Designrecht, Urteile-IT-Recht /von Rechtsanwalt Sylvio Schiller+In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013 entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch Webdesigns dem geschmacksmusterrechtlichen Schutz zugänglich sein. Davon könnten Webdesigner profitieren, denn der urheberrechtliche Schutz wurde bisher oft versagt, nun gibt es ein weiteres Schutzrecht, welches ggfs., verletzt ist, wenn ein Design zu viele Elemente […]
Online-Bewertungsportale sind grundsätzlich zulässig
/in Urteile-IT-Recht /von Rechtsanwalt Nils Wittmiss+Laut einem Urteil des AG München ist ein Ärztebewertungsportal zulässig, soweit eine Nachverfolgung im Falle etwaiger beleidigender oder rufschädigender Äußerungen möglich ist. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Verfügbarkeit von Daten über medizinische Versorgungsmöglichkeiten zusammen mit dem Recht auf Meinungs- und Kommunikationsfreiheit überwiegt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Urteil Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger […]