Widersprüche vor dem DPMA / BPatG

BPatG: Wellano ./. Wellion

In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Dezember 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Widersprechenden wird zurückgewiesen. Gründe I. Die am 17. August 2012 angemeldete grafisch […]

BpatG: Patenttec vs. Patenthek

In einer m.M. unglücklichen Entscheidung hat das Bundespatentgericht selbst bei zwei nahezu absolut beschreibenden Marken, die nach heutigem Maßstab eventuell gar nicht mehr als Wortmarke eingetragen werden, eine Verwechslungsgefahr angenommen, da bei der Frage der Verwechslungsgefahr die Gesamtmarke betrachtet wird und ggfs. beschreibende Teile nicht ausgegiedert werden können. Somit kann auch für Worte die eigentlich […]

BPATG: diapo ./. ILAPO

In der Beschwerdesache 30 W (pat) 10/12 betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. Januar 2015 beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaber wird zurückgewiesen. Gründe I. Die am 9. Oktober 2008 angemeldete Marke ist am 28. Januar 2009 unter der Nummer […]

BPAtG: Markom ./. Macom

Die angegriffene Marke markom hält in klanglicher Hinsicht den Abstand zu macom nicht ein, der selbst bei durchschnittlicher Waren und Dienstleistungsähnlichkeit, durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise zur Vermeidung von Verwechslungen erforderlich ist. Der einzige klangliche Unterschied zwischen den Zeichen ist der Buchstabe „r“ am Ende der ersten Silbe des jüngeren Zeichens. Dieser […]

BPATG: Bionade ./. Beeronade

In der Beschwerdesache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr. Himmelmann beschlossen: Der Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. Durch Verfügung der Markenstelle für Klasse […]

BPatG: Besamex ./. VERAMEX

Widespruchsverfahren betreffend die Marke 30 008 068 736 Besamex hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 117/12) auf die mündliche Verhandlung vom 17. September 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzen-den Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin k.A. Akintche beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Erinnerungs-beschluss der Markenstelle für […]