Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken

Am 17/02/2015 ergeht durch die Widerspruchsabteilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 2 148 883 wird in seiner Gesamtheit zurückgewiesen. Die Widersprechende trägt die Kosten, die auf 300 EUR festgesetzt werden. BEGRÜNDUNG: Die Widersprechende legte Widerspruch gegen einige der Waren der Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 10 923 415 ein, und zwar gegen alle Waren der Klasse […]

HABM EU-Markenamt

Wiedereinsetzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.

Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmelderin“) die Eintragung der Bildmarke mit Beanspruchung der Farben Weiß und Lila als Gemeinschaftsmarke für folgende Waren: Klasse 20 – Möbel. 2. Die Anmeldung wurde im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 74/2012 vom 18. April 2012 veröffentlicht. 3. Am 26. April 2012 legte die […]

HABM EU-Markenamt

linsen butler ./. Brillenbutler

Sachverhalt Mit Anmeldung vom 12. Mai 2011 beantragte Wolfgang Buttler („der Anmelder“) die Eintragung der Wortmarke „linsen butler“ als Gemeinschaftsmarke, unter anderem für folgende Waren („die verfahrensgegenständlichen Waren“): Klasse 9 Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Brillen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenetuis. Die Anmeldung wurde im Blatt für Gemeinschaftsmarke n Nr. 108/2011 vom 9. Juni 2011 veröffentlicht. Die Wagner & Kühner […]

HABM EU-Markenamt

WHITESTONE ./. Stone

Sachverhalt Am 6. Mai 2011 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke „WHITESTONE“ als Gemeinschaftsmarke für die folgenden Waren an: Klasse 2 Beschichtungen, nämlich Antihaftbeschichtungen aus synthetischem Material für Töpfe, Schnellkochtöpfe, Kochtöpfe, Pfannen und andere Kochbehälter für Haushaltszwecke, nämlich für die Aufbewahrung und das Kochen von Nahrungsmitteln. Klasse 21 Töpfe, Schnellkochtöpfe, Stieltöpfe, Pfannen und andere Kochbehälter für […]

HABM EU-Markenamt

Wallunica ./. Wall

Sachverhalt Am 11. Mai 2010 meldete der Beschwerdegegner die Wortmarke „wallunica“ als Gemeinschaftsmarke für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 27, 35, 40 und 42 an, u.a. für folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet mit Tapeten, Papier, Pappe, Druckereierzeugnisse, Fotografien, digitale Drucke; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermittlung von Verträgen […]